CDU Stadtratsfraktion begrüßt Ortsumgehung

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) liegt nun vor. Der Entwurf des BVWP war mit Spannung erwartet worden, da darin die wesentlichen Weichen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland für die nächsten anderthalb Jahrzehnte gelegt werden. „Wir sind sehr froh, das die Ortsumgehung Pößneck – Krölpa – Rockendorf nunmehr als 2 Teilstrecken (OU Pößneck und OU Rockendorf/Krölpa inkl. Pößneck-Öpitz) in den BVWP aufgenommen wurden. Dafür hatte sich die Bundestagsabgeordnete Carola Stauche (CDU) eingesetzt, da es im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für die Ortsumgehung in Rockendorf und Krölpa bis nach Schlettwein Klarheit gab und es lediglich in Pößneck keine Einigkeit bzgl. der vielen Varianten gegeben hatte. Darüber wird jetzt – nicht nur im Stadtrat – neu zu reden sein. Mit der OU Rockendorf/Krölpa wird das weitaus größte Problem auf Pößnecker Stadtgebiet – speziell im Ortsteil Öpitz – gelöst.“, so Matthias Creutzberg, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Pößnecker Stadtrat.

Ein weiterer Aspekt ist Matthias Creutzberg wichtig: „Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist von großer Bedeutung. Damit werden die Betroffenen in die weiteren Planungen eingebunden und es kann in einem frühen Stadium abgeschätzt werden, ob und wo es möglicherweise Bedenken gibt.“ Mit der Einstufung in den vordringlichen Bedarf der Ortsumgehung Rockendorf/Krölpa kann es dann theoretisch zügig weitergehen. „Eine schnelle Umsetzung der Projekte mit vordringlichem Bedarf wird nur möglich sein, wenn beim Land die Kapazitäten für die detaillierte Planung geschaffen werden. Voraussichtlich Ende des Jahres wird auf Bundesebene das jetzt noch notwendige Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein. Spätestens dann liegt der Ball mit der konkreten Planung wieder auf Länderseite. Wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und zügig die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen, wird der Bund das seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.“, so die Bundestagsabgeordnete Carola Stauche.

Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sogenannten Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und dort von den Politikern im Verkehrsausschuss im Detail beraten. Aus Thüringen sitzt der Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel (CDU) aus dem Nachbarwahlkreis im Verkehrsausschuss. „Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Außerdem ist noch der Bundesrat zu beteiligen.“ sagte Creutzberg abschließend.

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